Kooperation für den Frieden: Friedensgruppen fordern Abzugsplan für Afghanistan

13. Sep 2005

Am vergangenen Sonntag fand in Hannover die Vollversammlung der "Kooperation für den Frieden" statt. An diesem Zusammenschluss von über 30 Friedensorgansiationen ist pax christi beteiligt. Im Mittelpunkt stand eine kritische Auswertung der Entwicklung in Afghanistan und der deutschen Rolle dort. Es wurde ein Kosens erzielt, allen Bundestagsabg…

Vor allem mit der Situation in Afghanistan und dem dortigen Bundeswehreinsatz beschäftigte sich am 11. September bei ihrer Vollversammlung in Hannover die Kooperation für den Frieden. Der aus Afghanistan stammende Politikwissenschaftler Matin Baraki setzte sich in einem einführenden Vortrag äußerst kritisch mit der Politik der Bundesregierung und der Rolle der Bundeswehr in dem Land auseinander: "Die Ergebnisse der Petersberg-Gespräche und die von außen installierte Regierung ohne Rückhalt in der Bevölkerung haben der Warlordisierung des Landes Vorschub geleistet. Sicher ist man zurzeit nicht einmal in Kabul - überall sonst ist man vogelfrei. Die Entwicklung Afghanistans zum Drogen- und Mafiastaat schreitet voran." Die Bundesregierung benutze Afghanistan als Türöffner für weltweite Bundeswehreinsätze. Afghanische Soldaten, die von den westlichen Armeen ausgebildet würden, fänden sich später in den Privatarmeen der Warlords wieder.

Im Anschluss berieten die Vertreterinnen und Vertreter der in der Kooperation zusammengeschlossenen Friedensorganisationen (u.a. AGDF, BSV, DFG-VK, IPPNW, Pax Christi) eine Resolution, die aus Anlass des 11. September den so genannten "Krieg gegen den Terror", die Politik der Bundesregierung im Mittleren Osten und die "Verteidigung am Hindukusch" scharf verurteilt. Darin heißt es unter anderem: " ... der Versuch, andere Länder militärisch zu erobern und deren Bevölkerungen mittels der Gewalt überlegener Waffen der eigenen Kontrolle zu unterwerfen, ist die ungeeignetste Methode, terroristischen Attentätern den Boden zu entziehen." Die deutsche Regierung agiere "im gesamten Kriegsgebiet des Mittleren Ostens als Junior-Partnerin einer US-Regierung , die weiterhin das internationale Recht arrogant missachtet, im Irak und Afghanistan ohne Rücksicht auf die Bevölkerung massive Waffengewalt einsetzt, willkürlich Gefangene verschleppt, misshandelt und sogar zu Tode foltert."
Deswegen fordert die Kooperation den sofortigen Rückzug der deutschen "Kommando Spezialkräfte" (KSK) sowie einen Abzugsplan für die Bundeswehr aus Afghanistan statt einer Erweiterung und Verlängerung des ISAF-Einsatzes und bereitet dazu einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten zur Sondersitzung im Oktober vor.

In das dreiköpfige SprecherInnen-Gremium wählten die Delegierten mit großer Mehrheit erneut Susanne Grabenhorst (Mönchengladbacher Friedensforum) und Matthias Jochheim (IPPNW), neu hinzu kam Renate Wanie (Werkstatt für gewaltfreie Aktion Baden). Für den Januar nächsten Jahres plant die Kooperation für den Frieden eine Strategiekonferenz mit dem von der Bundesregierung vernachlässigtem Schwerpunkt "Kriegsprävention und Zivile Konfliktbearbeitung".

 Susanne Grabenhorst, Matthias Jochheim, Renate Wanie

Für Rückfragen: Matthias Jochheim: Tel. 069/620317 P.S.: Der Wortlaut der in Hannover verabschiedeten Erklärung ist (ab ca. 14 Uhr) unter www.koop-frieden.de abrufbar.

f.d.R.: Manfred Stenner Kooperation für den Frieden C/o Netzwerk Friedenskooperative Römerstr. 88 53111 Bonn Tel. 0228/692969, Fax: 0228/692906, E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org,